How to Kommunal-
wahl in Stuttgart?

Am 26. Mai ist Megawahltag in Stuttgart! Aber was wird da eigentlich gewählt? Was macht Kommunalpolitik? Und was zum Teufel ist Kumulieren und Panaschieren? Wir haben die wichtigsten Antworten.

Stuttgart – Hä, aber ist am 26. Mai nicht Europawahl? Ja. Und die ist wichtig. Genauso wichtig ist aber die Kommunalwahl. Genau, Lokalpolitik. Nein, nicht genervt wegklicken, es wird gar nicht so schlimm. Versprochen. Kommunalpolitik ist spannend, wenn man sie mal verstanden hat. Deswegen haben wir die wichtigsten Antworten auf die Fragen, die ihr schon immer hattet, aber nie zu stellen gewagt habt. Oder wir erleichtern euch einfach das Googeln. Egal wie: Go vote!

Wer darf wählen?

Wählen darf seit dieser Kommunalwahl jeder, der mindestens 16 Jahre alt ist und seit mindestens drei Monaten seinen Hauptwohnsitz in der Gemeinde hat.

Wer darf mitmachen?

Antreten können prinzipiell alle, die

  • Deutsche oder EU-Bürger sind,
  • volljährig sind,
  • seit mindestens drei Monaten ihren Hauptwohnsitz in der Gemeinde
  • nicht von der Wählbarkeit ausgeschlossen sind (das betrifft aber nur Sonderfälle, zum Beispiel bestimmte Beamte).

Einfacher ausgedrückt: Alle, die in einer Gemeinde leben und sich politisch einbringen wollen – egal, ob jung oder alt, erfahren oder nicht, Hausmann oder Großverdienerin.

Kleiner Haken bei der Sache: Gewählt wird anhand von Wahlvorschlägen, den Kandidatenlisten. Die muss man als Wählervereinigung oder Partei einreichen. Wer auf keiner Liste steht, kann also auch nicht gewählt werden.

Was wird da eigentlich gewählt?

Am 26. Mai ist ein Superwahltag: Neben den Europawahlen werden in den Kommunen die Gemeinderäte, Ortsräte und auch die Kreistage gewählt. Diese Wahlen finden alle fünf Jahre statt – die letzte Kommunalwahl war also im Jahr 2014.

Was machen Kommunalpolitiker?

Der Gemeinderat ist das politische Hauptorgan und die Vertretung aller Bürger einer Gemeinde. Gemeinderatsmitglieder haben viele Aufgaben – grundsätzlich bestimmten sie vor allem, was mit dem Geld in einer Gemeinde, zum Beispiel in Stuttgart, passiert. Man darf sie aber weniger als ein Parlament sehen, sondern mehr als Verwaltungsorgan, das die Verwaltung einer Gemeinde lenkt.

Je nachdem, wie groß die Gemeinde ist, kann die Anzahl der Räte zwischen acht (wie in der kleinen Gemeinde Böllen) und sechzig (so viele sind es in Stuttgart) schwanken. Die Mitglieder arbeiten alle ehrenamtlich, wobei sie je nach Größe des Rats eine Aufwandsentschädigung erhalten. Der Vorsitzende des Gemeinderats ist der (Ober-)Bürgermeister, in Stuttgart aktuell also Fritz Kuhn (Grüne).

Die Sitzungen des Gemeinderats sind übrigens öffentlich – wenn die Mitglieder also über Gelder entscheiden, kann man jederzeit dazukommen und sich das anhören.

Einen Ortschaftsrat gibt es immer dann, wenn Gemeinden verschiedene räumlich getrennte Ortsteile haben. In diesen Ortsteilen gibt es dann eigene Ortschaftsräte mit einem Ortsvorsteher an der Spitze. Sie kümmern sich um Dinge in diesem speziellen Ortsteil.

Der Kreistag trägt die politische Gewalt in den Landkreisen. Er trifft wichtige politische Entscheidungen für den Landkreis, soweit nicht der Landrat selbst – das ist der Vorsitzende des Kreistags – dafür verantwortlich ist.

Achtung, jetzt wird’s kompliziert: Stuttgart ist kein Landkreis, sondern einer von neun Stadtkreisen in Baden-Württemberg (die anderen sind Baden-Baden, Freiburg, Heidelberg, Heilbronn, Karlsruhe, Mannheim, Pforzheim und Ulm). Das bedeutet: Obwohl Stuttgart (genauso wie die anderen acht) nur eine Stadt ist, gehört sie keinem übergeordneten Landkreis an und darf als „kreisfreie Stadt“ alle politischen Angelegenheiten selbst regeln, die normal der Landkreis übernehmen würde.

Nochmal ausführlicher erklärt ist das alles hier.

Kumulieren, panaschieren, say what?! Wie wird gewählt?

Zugegeben: Es gibt leichtere Wahlen als die Kommunalwahl. Hier aber ein Erklärungsversuch: Alle, die wählen dürfen, erhalten erst einmal eine Wahlbenachrichtigung mit der Post. Zusammen mit der und eurem Personalausweis geht’s dann am 26. Mai in euer Wahllokal.

Bei der Gemeindewahl habt ihr dann so viele Stimmen, wie Mitglieder im Gemeinderat sitzen werden – in Stuttgart also satte 60. Die stehen alle auf dem riesigen Wahlzettel. Wer will, kann den Zettel genau so abgeben. Bei vollkommen unveränderten Wahlzetteln bekommt dann jeder Kandidat eine Stimme. Bei der letzten Kommunalwahl hat das fast die Hälfte aller Wähler in Stuttgart so gemacht. Ihr könnt eure Stimmen aber auch anders verteilen, also „kumulieren“ oder „panaschieren“.

Kumulieren bedeutet, dass man Stimmen „anhäuft“. Im Klartext: Man darf einem Kandidaten bis zu drei Stimmen auf einmal geben.

Panaschieren heißt frei übersetzt „wild mischen“. Das Panaschieren erlaubt, dass man Kandidaten von Hand auf die Liste einer anderen Partei schreiben darf oder mehrere Listen unterschiedlicher Parteien abgibt.

Aber Achtung: Wer sich verzählt und insgesamt mehr als die erlaubte Stimmenanzahl angibt, dessen Wahl wird ungültig. Also dringend nachzählen!

Allen, denen das zu schnell ging, ist dieses Erklärfilmchen vielleicht eine Hilfe:

Ist das nicht alles super unwichtig?

Bekommt Stuttgart neue Radwege? Gibt es im Rathaus freies WLAN? Werden die Preise für die Freibäder erhöht? Wie sehr werden die Museen, Theater, die lokalen Kultur- und Jugendgruppen Stuttgarts finanziell unterstützt? Das interessiert euch alles kein bisschen? Dann braucht ihr auch nicht wählen zu gehen – aber wehe, in den nächsten fünf Jahren meckert jemand!

Foto: Unsplash/Brooke Cagle